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Darbo-Erfolg im Konfitüren-Prozess

03.06.2011

Die Rechtsstreitigkeit zwischen Zentis und Darbo hat am Dienstag (31. Mai 2011) mit einem Erfolg des Tiroler Familienunternehmens ein zumindest vorläufiges Ende gefunden.

Mag. Martin Darbo, Geschäftsführer der A. Darbo AG, hat gegen Zentis einen Sieg errungen.

Das Landgericht Köln wies in erster Instanz die Klage, die im Dezember 2009 vom deutschen Konfitürehersteller Zentis eingebracht worden war, in sämtlichen Punkten ab. „Diese Entscheidung kommt für uns nicht unerwartet“, betont Mag. Martin Darbo, Geschäftsführer der A. Darbo AG, „wir freuen uns aber, dass sich das Gericht unserer Rechtsauffassung angeschlossen hat.“

Stein des Anstoßes war die Verwendung der Wortbildmarke „d’arbo naturrein“ und des Werbeslogans “In Darbo naturrein kommt nur Natur rein“, die Zentis dem österreichischen Unternehmen untersagen wollte. Darbo wiederholte die Argumentation, mit der bereits im Jahr 2000 ein ähnlicher Prozess vor dem EUGH in Luxemburg gewonnen worden war: Das Unternehmen hält sich strikt an die Bestimmungen des österreichischen Lebensmittelrechts, das die Bezeichnung „naturrein“ gestattet, sofern eine Konfitüre ausschließlich aus Früchten, Gelierzucker und Zitronensaftkonzentrat hergestellt wird. Dies ist bei Darbo Naturrein-Konfitüren der Fall.

Die Vorwürfe unerlaubter Schadstoffbelastungen wies Darbo mit dem Hinweis auf die strengen Qualitätskontrollen durch externe zertifizierte Untersuchungsanstalten und firmeneigene Labors zurück. Die gesetzlichen Höchstwerte wurden nie überschritten. Darbo verkauft jährlich etwa 150 Mio. Gebinde, und noch nie ist eine behördliche Beanstandung wegen Überschreitung dieser Höchstwerte erfolgt. Dies bestätigt das Funktionieren des Darbo-Qualitätsmanagements. Martin Darbo hält fest: „Sollte unser Prozessgegner den Instanzenzug voll ausschöpfen, dürfen wir dem weiteren Verfahren gelassen entgegensehen.“

Autor/in:
Redaktion.Handelszeitung
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