Streit über Linzer Spar-Markt wird heftiger

Der Streit über die Pläne von Spar, eine Filiale im neuen Linzer Hauptbahnhof auch am Sonntag aufzusperren, gewinnt zunehmend an Härte. Das Unternehmen mache sich im Falle einer Ladenöffnung strafbar, betonte Wirtschaftslandesrat Viktor Sigl (V) am Freitag. Darüber habe er auch Oberösterreich-Chef der Handelskette Jakob Leitner in Kenntnis gesetzt.

Spar will im Bahnhof, der am 1. Dezember den Betrieb aufnimmt und zwei Tag später offiziell eröffnet wird, ein 600 m2 großes Geschäft an sieben Tage in der Woche von 6.00 bis 21.00 Uhr aufsperren. Das widerspreche nicht dem neuen Öffnungszeitengesetz, das nur maximal 80 m2 großen Geschäften das Aufsperren am Sonntag erlaubt, ist Leitner überzeugt. Man habe bereits vor dem 1. August 2003, als das Gesetz in Kraft trat, die Mietverträge unterschrieben und alle Bescheide eingeholt. Daher wäre es ein Bruch des Vertrauensschutzes, sollte das neue Gesetz zur Anwendung kommen, stützt sich der Spar-Oberösterreich-Chef auf ein Rechtsgutachten.

Der Vizepräsident der Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich, Helmut Feilmair vom Österreichischen Arbeiter- und Angestelltenbund (ÖAAB), und der Linzer Vizebürgermeister Erich Watzl (V) übergaben am Nachmittag 5.000 Unterschriften gegen eine Spar-Öffnung an Bürgermeister Franz Dobusch (S). Mehr als 100 Mitglieder der GPA Oberösterreich, darunter auch AK-Präsident Johann Kalliauer, hielten Protestkundgebungen vor den Spar-Filialen in der Landeshauptstadt ab.